Was passiert in Sachen Lärmbelästigung in Speyer? Die SWG hakt nach.

Aus der Haushaltsrede der Speyerer Wählergruppe vom 12. Dezember 2019.

Im November vor einem Jahr hatte die Speyerer Wählergruppe ( SWG ) den Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) zum Gegenstand einer Anfrage gemacht. Es ging insbesondere um Lärm ausgehend von der „Alla-hopp-Anlage“ und des Spielplatzes am Eselsdamm. Dort kommt es vermehrt in den Ferien und an Wochenenden bis in die frühen Morgenstunden zu Ruhestörungen. 

...weiterlesen "Wie effektiv ist der kommunale Vollzugsdienst bei Lärmbelästigungen?"

Fraktionssprecherin Sandra Selg bei ihrer Haushaltsrede vor dem Stadtrat Speyer am 12. Dezember 2019.

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1. Erstens: 

Da es der erste Haushalt ist, den Frau Seiler uns vorlegt. Wir möchten ihr den Rücken stärken, zumal es nicht in ihrer alleinigen Verantwortung steht, dass der Haushalt in der Planung defizitär ist. 

2. Zweitens: 

Herr Eger hat im Haushaltsjahr 2018 die Liquiditätskredite von 119 Mio. € um 23 Mio. € auf 96 Mio. € reduziert. Das ist ein guter Anfang in Richtung Konsolidierung und das die Haushaltsreden in der Vergangenheit Wirkung gezeigt haben Wirkung gezeigt. Vielen Dank dafür an die Kämmerei. 

...weiterlesen "5 Gründe, warum die SWG dem Haushalt 2020 zugestimmt hat"

Auch wenn die Termine knapp sind lassen es sich viele Mitglieder der Speyerer Wählergruppe nicht nehmen, die jährliche Weihnachtsfeier zu besuchen. Im feierlichen Ambiente des Hotels Löwengarten wurde bis in die frühen Morgenstunden über die Stadtpolitik gesprochen und diskutiert. Ein sehr schöner Abend für alle Anwesenden.

...weiterlesen "Weihnachtsfeier der Speyerer Wählergruppe"

Die verlängere Sperrung der Salierbrücke ist für die Stadt Speyer eine große Belastung

Verlängerte Sperrung bedeutet große Belastung die Speyer

Das geht gar nicht - das Regierungspräsidium Karlsruhe muss doch wissen was es für Speyer und die ganze Region bedeutet. Ein Jahr verlängerte Sperrung für Speyer ist eine große Belastung für den Einzelhandel der Stadt Speyer, die Pendler und alle Menschen, die von der Sperrung betroffen sind.

...weiterlesen "Stellungnahme der SWG zur verlängerten Sperrung der Salierbrücke"

Speyer Digital zukunftsfähig machen. Ein Ziel der SWG. Der Stadt zuliebe. Foto: Pixabay/ Geralt

SWG übernimmt Verantwortung!

Die SWG möchte den Bereich Digitalisierung in der Stadt Speyer voran bringen. Wir möchten Verantwortung übernehmen und unsere Expertisen einbringen. In der Digitalisierung liegt die Zukunft unserer Stadt. Für die Verkehrsentwicklung, Wirtschaft, Klimaschutz und eine bürgernahe und effektive Stadtverwaltung. 

...weiterlesen "Digitalisierung der Stadt Speyer. SWG fordert neuen Fachbereich."

Dialog statt Infoblatt - Markt-Beschicker*innen müssen bei Plastik-Verbot vorab involviert werden 

Der Markt ist besonders wichtig für Städte. Für Speyer ist er ein geliebter und attraktiver Ort der Begegnung. Als großer Unverpacktladen ist er besonders schützenswert. Deshalb halten wir es für notwendig, dass bei Änderungen der Marktsatzung mit den Beschicker*innen gesprochen wird, bevor Verbote ausgesprochen worden. Wir bedauern es sehr, dass seit längerem keine Gespräche mehr mit den Beschicker*innen stattgefunden haben und bitten die Oberbürgermeisterin in ihrer Funktion als verantwortliche Dezernentin, dies nachzuholen, um nächste Maßnahmen zu besprechen.

...weiterlesen "Stellungnahme zur Änderung der Wochenmarktsatzung"

Das Loch in der Korngasse

Wir im Quartier - eine Bewohnerin aus der Korngasse schickte uns dieses Foto zu. Ein Loch in der Korngasse. Wieso passiert da nichts?

Wir haben bei der Stadt nachgefragt und folgende Antwort bekommen: Die Stelle wird vom städtischen Baubetriebshof ordentlich abgesichert und die Instandssetzung wurde beauftragt.

Die Ursache ist aktuell unklar, ggf. liegt ein baulicher Schaden durch Nachsacken oder ein Defekt des angeschlossenen Renfallrohrs vor.

#swg #swgspeyer #speyer #korngasse #wirimquartier #derstadtzuliebe

1.Wir wollen dieses Amt nicht um jeden Preis
 


Es war unser Plan, mit unserer OB in einem Sondierungsgespräch zu klären, welches Resort der ehrenamtliche Beigeordnete voraussichtlich erhält. Das Gespräch wurde von der OB abgelehnt. 
 Wir bemühen uns nach der Satzungsänderung weiter um konstruktive Gespräche.

2. Ist es nicht besser, auf die Stelle zu verzichten?
 


Der ehrenamtlicher Beigeordnete nimmt an allen Sitzungen des Stadtvorstandes teil. Zur Zeit sitzen sich da die Oberbürgermeisterin und die Bürgermeisterin gegenüber. Wir erachten es als sehr wichtig, Informationen und Entscheidungen aus erster Hand erfahren. Da eines unser großen Themen der Haushalt ist, sehen wir hier große Möglichkeiten unsere Politik und unseren Wahlauftrag umzusetzen. Damit werden sich die Kosten für einen ehrenamtlichen Beigeordneten sehr schnell amortisiert haben.

...weiterlesen "5 Fakten zum Thema Ehrenamtlicher Beigeordneter der Speyerer Wählergruppe"

Ihr Bedauern über die Weigerung der OB, sich mit den Kooperationspartnern an einen Tisch zu setzen äußern in einer gemeinsamen Erklärung die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Axel Wilke, Grünen, Irmgard Münch-Weinmann, und SWG, Sandra Selg.

Bitte um Gespräch mit OB Stefanie Seiler

„Wir haben schon vor Wochen ein solches Gespräch gebeten, um uns über einen Zeitplan und die weiteren Schritte der Umsetzung zu verständigen, wenn denn die in der Kooperation vereinbarte Erweiterung des Stadtvorstands vom Rat beschlossen werden würde. Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, solche Gespräche erst führen zu wollen, wenn der Stadtrat den entsprechenden Beschluss gefasst hat. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist daran aber nicht zu zweifeln.

...weiterlesen "Erklärung der Kooperation"