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Frank Scheid ist seit September 2000 bei der Speyerer Wählergruppe und war seit etwa 10 Jahren deren Vorsitzender. Er war politisch für die Speyerer Wählergruppe in mehreren Ausschüssen aktiv und 8 Jahre lang Beigeordneter der Stadt.

In dieser Zeit sanken die Liquiditätskredite der Stadt von ehemals über 200.000.000€ jetzt auf unter 70.000.000€, immer aktiv von der Wählergruppe begleitet.

Inzwischen ist der Haushalt der Stadt im letzten Jahr sogar im Plan ausgeglichen gewesen – was auch immer ein Thema in der Haushaltreden der Speyerer Wählergruppe war.

Auch bei Postplatz, Reithalle und südlichem Auwald wurden die Projekte in die richtigen Bahnen gelenkt, bzw. Ziele erreicht. Nachdem viele Themen, die in Frank Scheids Zeit als Vorstandsvorsitzender auf den Weg gebracht wurden, jetzt umgesetzt oder deren Umsetzung geplant ist, möchte er den Staffelstab an die neue politische Generation abgeben, bleibt der Wählergruppe aber weiterhin als Ratsmitglied und damit auch Teil des Vorstands erhalten.


In der öffentlichen Mitgliederversammlung am 20.9.2022 der Speyerer Wählergruppe wurde der neue Vorstand um Marc Vidmayer, den neuen Vorstandsvorsitzenden, einstimmig gewählt.

Er, sein Stellvertreter Andreas Wittmer, sowie die drei Beisitzer, Elke Sommermeyer, Dr. Wulf Heisel und Fritz Hochreiter, nehmen zusammen mit den Ratsmitgliedern der Speyerer Wählergruppe, Dr. Sarah Mang-Schäfer, Julia Rehberger, Frank Scheid und Maria Franz, sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten Sandra Selg jetzt die Arbeit auf, um die aktuellen Themen, wie die Verkehrsberuhigung der Gilgenstraße, den ÖPNV und die begleitende Parkraumbewirtschaftung aktiv zu begleiten und auch das Profil für die nächsten Stadtratswahlen zu schärfen.


Hans Peter Steigleiter übernimmt von Frank Scheid nach einstimmiger Wahl die Kasse der Wählergruppe und Christiane Raber folgt als Kassenprüferin .

Die Speyerer Wählergruppe bedankt sich bei ihrem scheidenden Vorsitzenden, Frank Scheid und freut sich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit mit ihm unter dem Vorsitz von Marc Vidmayer.

Stellungnahme


Ja, die Austritte zweier Fraktionsmitglieder der CDU kamen für uns überraschend, denn auch als Kooperationspartner haben wir keinen tieferen Einblick in die Fraktionsarbeit unserer Partner.

Wir bedauern die Austritte, da wir mit den Kolleginnen in der Vergangenheit konstruktiv zusammen gearbeitet haben, allerdings hoffen wir das auch in Zukunft themenbezogen zu tun.


Für uns als Speyerer Wählergruppe standen immer die Themen im Vordergrund. Wir schlossen uns der Kooperation an, weil wir uns auf Themenkomplexe einigen konnten, die wir zusammen vorantreiben
wollten. Unser Einsatz für Radverkehr, Digitalisierung, nachhaltige Stadtentwicklung, um nur einige zu nennen, ist ungebrochen und wir werden uns zusammen mit den Kooperationspartnern weiter hierfür
einsetzen.


Die Vergangenheit hat auch schon gezeigt, dass es niemals einen „Kooperations-Zwang“ gab und jeder Partner klar seine Meinung vertritt, auch wenn das nicht immer der Mehrheitsmeinung in der Kooperation entsprach. Deshalb war es schon immer wichtig, mit guten Argumenten auch andere Ratsmitglieder für die eigenen Ideen und Themen zu begeistern. In allen Themen haben wir uns auch schon in der Vergangenheit um Unterstützung anderer Parteien bemüht.

So gesehen ändert sich in unserer Politischen Arbeit nichts – wir setzen uns weiter für Speyer und die Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein und hoffen, mit Inhalten zu überzeugen.

Auf einem gemeinsamen Rundgang mit vielen Anwohnern, Stadtratsmitgliedern, Interessenten, den Eigentümern und Projektplanern und natürlich unserer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler wurde das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs für den Industriehof dargestellt.

Drei Mitglieder der Speyerer Wählergruppe waren ebenfalls vor Ort, um sich über den Stand aus erster Hand zu informieren.

An drei Stationen im Industriehof wurden Planungsbereiche den Zuhörern vorgestellt. Kritische Fragen kamen hauptsächlich zu Lärmschutz, Bauhöhenbegrenzung und Parkflächen aus den Reihen der Teilnehmern.
Aber auch die ein oder andere gute Idee aus der Zuhörerschaft wurde dankend von den Verantwortlichen aufgenommen.

Fazit: Eine spannende und zukunftsweisende Sache, die es noch weiter zu verfolgen gilt.

 

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Wegen der Corona-Pandemie sind unsere Weihnachtsfeiern in den Jahren 2020 und 2021 leider ausgefallen.

Zum Ausgleich wurde nun am 10. Mai 2022 zu einer Maifeier mit Maibowle ins Restaurant Löwengarten zu Speyer eingeladen.
Der Vorsitzende der Speyerer Wählergruppe Frank Scheid konnte mehr als 30 Wählergruppenfreunde am Abend begrüßen. Er bedankte sich im Besonderen bei der Beigeordneten und der Fraktionsführungsriege mit einem kleinen Präsent. Wir sind stolz auf unsere geballte Frauenpower.

Der Abend wurde mit Maibowle begonnen, mit einem hervorragenden Essen des Restaurants Löwengarten weitergeführt und mit netten und unterhaltsamen Gesprächen beendet.

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Unser langjähriges engagiertes Mitglied Peter Durchholz ist verstorben. Petro war immer ein sehr zuverlässiger Mitstreiter und engagierter Speyerer. Er hat die Wählergruppe langjährig aktiv als Kassierer und Vorstandsmitglied unterstützt. In den Jahren 2001 - 2011 war er stellvertretender Fraktionssprecher der Speyerer Wählergruppe im Stadtrat.
Wir sind sehr dankbar, dass wir mit ihm die Politik in Speyer gestalten konnten und werden Ihn sehr vermissen.

Peter Durchholz

Im Rahmen der Kampagne „Sauberes Speyer - Helft mit“ organisiert die Stadt Speyer 2022 bereits den 19. Dreck-weg-Tag. Wir von der Speyerer Wählergruppe sind natürlich wieder gerne dabei. Denn getreu unserem Motto "Der Stadt zuliebe", helfen wir, wohlgemerkt nicht nur heute, dass Speyer eine saubere Stadt bleibt.

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Buttonkampagne 2021 der Speyerer Wählergruppe zugunsten der Speyerer Gruppe des SeHT e.V,

Speyer Am 22. Juni startet die Buttonverkaufsaktion der Speyerer Wählergruppe e.V. 

Der virtuelle Button kann für 1,50€ per Paypal gekauft werden. Es können auch direkt 10€ für eine neue Rampe oder ein anderer Betrag gespendet werden. 

2021 hat sich die SWG für die Speyerer Gruppe des SeHT e.V. entschieden. Der Verein kümmert sich um Menschen aus Speyer und Umgebung, die sich im gesellschaftlichen Leben schwer tun. Teilleistungsschwächen bedeuten unter anderem  Lernschwächen,  Kontaktprobleme oder leichte psychische Einschränkungen. Ziel des Vereins ist es, Menschen mit Teilleistungsstörungen zu helfen ihr Recht auf ein gesellschaftliches Leben zu verwirklichen. Menschen fördern, nicht verwalten lautet das Motto. 

Die Speyer Gruppe umfasst rund 30 Menschen und deren Eltern, die Altersgruppe liegt zwischen 20 und 60 Jahren. Die Vorsitzende, Frau Bellmann, ist seit 2005 in Speyer im Amt. Die Spendengelder gehen in sinnvolle Gemeinschaftsprojekte der Gruppe und aktuell in Legosteine, mit denen Rampen für Rollstühle und Rollatoren gebaut werden. Diese Rampen sind sehr beliebt, weil sie sehr leicht sind und schnell angepasst werden können. Die Gruppe hat dieses Projekt gewählt, weil Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für den Verein SeHT auch bedeutet, sich für andere einzusetzen. 

Für Legorampen werden gerne auch Legosteinespenden (bitte nur original Lego) angenommen. Dafür können sich Spender mit  Frau Bellmann oder Frau Franz von der SWG im Kulturraum Speyer in Verbindung setzen. Die Buttonaktion läuft bis Ende August 2021.

Die Spendenkampagne setzt die Tradition des gesellschaftlichen Engagements der Speyerer Wählergruppe fort. Als Spendenziel haben sich die Speyerer 1500 Euro und ganz viele Legosteinespenden gesetzt.

Geldspenden sind per Paypal https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=WE6ARVFZGBEQA, per Banküberweisung IBAN DE45 5479 0000 0000 1272 30 oder direkt in der Kulturraum Galerie.

Kontaktdaten:

Speyerer Wählergruppe
Sarah Mang
0176/ 21941048
E-Mail: kontakt@swg-speyer.de

SeHT e.V.
Inge Bellmann
06232/ 35372
E-Mail: i.bellmann@gmx.de

Grundsätzlich ist ein Nahverkehrsplan nur ein Baustein um den Verkehr in der Stadt zu regeln. Für Speyer heißt das wir sollten zusätzlich zum Nahverkehrsplan weiter daran arbeiten den Radverkehr zu fördern und das beschlossene Radverkehrskonzept konsequent umsetzen und auch Maßnahmen ergreifen um Parksuchverkehr in Wohngebieten zu vermeiden und grundsätzlich den Verkehr soweit möglich aus den Wohngebieten halten. 

Beim Nahverkehrsplan geht es allerdings um die Planung des ÖPNV. Deshalb möchten wir uns hier auch auf diesen konzentrieren. Alle anderen Themen sind deshalb nicht weniger wichtig, aber hier nur am Randa angerissen, falls es wichtig ist um einen Kontext zu liefern. 

...weiterlesen "Folgende Punkte sollen nach Meinung der Speyerer Wählergruppe Ziel der neuen Nahverkehrsplanung sein"

Die Fraktion der Speyerer Wählergruppe hat sich mit dem Vorschlag des Speyerer Kinderschutzbundes, den Platz der Stadt Ravenna zusätzlich als Platz der Kinderrechte zu benennen, nachhaltig auseinandergesetzt und festgestellt, dass in die Standort-Beratungen für den Platz der Kinderrechte verschiedene Vorschläge eingebracht wurden, die für sich genommen ihre
Berechtigung haben.

...weiterlesen "Stellungnahme der Speyerer Wählergruppe (SWG) zum Platz der Kinderrechte"

Auch die Speyerer Wählergruppe ist der Meinung, dass die Pandemie die Schwächen der aktuellen Situation in den Gesundheitsämtern aufgezeigt hat. Die Mitarbeiter in den Ämtern haben ihr Bestes gegeben, allerdings arbeiten sie immer noch vielerorts mit Methoden des letzten Jahrhunderts und in Ämtern, die Softwarelösungen nutzen stellt man dann fest, dass diese an ihre Grenzen stoßen, weil sie nicht mit denen anderer Behörden kompatibel sind. Dieser Flickenteppich an Lösungen, die nicht integriert oder skalierbar sind, wirft kein gutes Licht auf den Föderalismus und hat auch in Speyer zu Problemen in der Pandemie geführt.

Ich stimme der Oberbürgermeisterin voll und ganz zu, wenn sie sagt, dass diese Situation verbessert werden muss. Allerdings sehen wir von der Speyerer Wählergruppe das Hauptproblem darin, dass die Gesundheitsämter nicht mit geeigneten Softwarelösungen arbeiten und nicht ausreichend untereinander und mit den Test-Zentren vernetzt sind. Dadurch kommt es zu Fehlern und Verzögerungen, weil Daten von Hand in Tabellen eingetragen werden müssen. Tragisch ist dabei, dass es sich bei der vorgeschlagenen SORMAS Software  um eine in Deutschland entwickelte Lösung der Helmholzstiftung handelt, die schon seit 2015 im ausgereiften Zustand zur Verfügung steht. Nun ist es nicht sinnvoll oder zielführend, sich darüber zu beschweren, dass die Gesundheitsämter nicht schon 2015 Flächendeckend damit angefangen haben, diese Software, oder zumindest die standardisierte Schnittstelle, zu nutzen, um so die Datenerfassung und Nachverfolgung zu gewährleisten. Leider hat man nicht aus den Problemen anderer Regionen der Welt gelernt und sich vorbereitet. Um jetzt vorwärts zu kommen muss das so schnell es geht nachgeholt werden.

Für Speyer muss ersichtlich sein, wann das für uns zuständige Gesundheitsamt entsprechend ausgestattet ist und die Prozesse entsprechend auf die neuen Gegebenheiten umgestellt hat. Es muss klar sein, was nötig ist, um dieses Ziel schnellst möglichst zu erreichen. Es kann nicht sein, dass die Wirtschaft auch zukünftig aufgrund der Pandemie zum Erliegen kommt, weil die Gesundheitsämter langfristig nicht in der Lage sind, die Ansteckungsketten nachzuvollziehen. Ein digitalisiertes Gesundheitsamt könnte mit dem Angebot von Homeofficeplätzen zudem an Attraktivität für seine Mitarbeiterinn und Mitarbeiter gewinnen. Es kann sein, dass die Prozesse tatsächlich landesweit so verkrustet sind, dass uns die Umstellung nur gelingt, wenn wir ein eigenes Amt oder eine Außenstelle in Speyer haben. Das wäre dann aber ein Zeichen dafür, dass in diesem Fall auf ganz anderer Ebene Probleme gelöst werden müssen.

Die Speyerer Wählergruppe setzt sich dafür ein, dass die Prozesse für die Infektionsnachverfolgung optimiert und digital unterstützt werden, denn das ist zielführend, um in Zukunft gezielt Ausbrüche bekämpfen zu können. Der Ort in dem das geschieht ist für uns zweitrangig und wir bitten darum, dass versucht wird, so wenig zusätzliche Bürokratie aufzubauen, wie möglich. Wir müssen Bedrohungen wie eine Pandemie, die nicht an den Stadtgrenze von Speyer halt machen, auch mit Mitteln bekämpfen, die stark mit der Umgebung vernetzt sind. Ein weiteres Silo für Speyer, macht die Situation langfristig nicht besser.

Als Fazit: Ja zur Digitalisierung und starken Vernetzung der Gesundheitsämter. Ja zu optimierten Prozessen und einheitlichen Schnittstellen zum Austausch zwischen Behörden und Test-Zentren. Wir bitten alle Beteiligten genau zu prüfen, ob wir hierfür wirklich ein neues Amt, bzw. eine Außenstelle brauchen, oder ob das nicht effizienter gelöst werden kann.

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