Sandra Selg, Fraktionssprecherin der Speyerer Wählergruppe

Speyerer Wählergruppe - Digitalisierung als Pflicht und nicht als Kür

Wir freuen uns, dass wir uns im Ehrenamt für das Thema Digitalisierung einbringen können, um die Stadt weiterzuentwickeln.

Wir finden es schön, dass wir mit der Oberbürgermeisterin einen Konsens herstellen konnten. Wir hoffen, dass auch andere Fraktionen den Mehrwert des Themas erkennen und verstanden haben, dass es Verantwortliche braucht, die die Mitarbeiter der Stadtverwaltung politisch unterstützen und Projekte vorantreiben. Digitalisierung ist aus unserer Perspektive keine Kür, sondern Pflicht.

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Strombrücke - Wie sieht die Lösung aus?

Bei einem interessanten Abend am 29. Januar in der Stadthalle zum Thema Salierbrücke wurde klar, dass Fehler in den Voruntersuchungen und Fachkräftemangel die Ursache für die Verlängerung der Brückensperrung sind. Auch dem Regierungspräsidium ist sehr viel daran gelegen die Baustelle zügig zu Ende zu bringen, weshalb sie Vorschläge zur möglichen Beschleunigung, wie eine Liste mit möglichen Schweißern, die ein Bürger mit zur Veranstaltung brachte gerne aufgenommen haben. Außerdem kündigten die Verantwortlichen, auf Nachfrage der SWG, an regelmäßiger über den Fortschritt der Brückenarbeiten zu informieren. So können wir zumindest darauf hoffen frühzeitig von Änderungen in der Umsetzung zu erfahren. Auch die SWG wird den umbau weiter aktiv begleiten um unnötige Verzögerungen zu vermeiden. #salierbrücke #speyer #swg #swgspeyer #derstadtzuliebe

Speyer. CDU, GRÜNE und SWG werden dem Vorschlag der Oberbürgermeisterin zustimmen

Für die Ältestenratssitzung am Dienstag hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler einen neuen Entwurf für den Geschäftsverteilungplan im künftigen Stadtvorstand nach der Wahl eines oder einer weiteren hauptamtlichen und eines oder einer ehrenamtlichen Beigeordneten vorlegt.

Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, GRÜNEN und SWG, dass die drei Fraktionen diesem neuen Vorschlag zustimmen werden. „Nachdem die Fronten von Seiten der Oberbürgermeisterin in der letzten Sitzung des Ältestenrats noch sehr verhärtet waren und sie auf unsere Vorschläge ablehnend reagiert hatte, ist sie uns nun mit dem neuen Entwurf deutlich entgegengekommen und hat unsere sachlich begründeten Vorschläge weitgehend aufgegriffen“, so die Einschätzung der drei Fraktionen.

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Dialog statt Infoblatt - Markt-Beschicker*innen müssen bei Plastik-Verbot vorab involviert werden 

Der Markt ist besonders wichtig für Städte. Für Speyer ist er ein geliebter und attraktiver Ort der Begegnung. Als großer Unverpacktladen ist er besonders schützenswert. Deshalb halten wir es für notwendig, dass bei Änderungen der Marktsatzung mit den Beschicker*innen gesprochen wird, bevor Verbote ausgesprochen worden. Wir bedauern es sehr, dass seit längerem keine Gespräche mehr mit den Beschicker*innen stattgefunden haben und bitten die Oberbürgermeisterin in ihrer Funktion als verantwortliche Dezernentin, dies nachzuholen, um nächste Maßnahmen zu besprechen.

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Das Loch in der Korngasse

Wir im Quartier - eine Bewohnerin aus der Korngasse schickte uns dieses Foto zu. Ein Loch in der Korngasse. Wieso passiert da nichts?

Wir haben bei der Stadt nachgefragt und folgende Antwort bekommen: Die Stelle wird vom städtischen Baubetriebshof ordentlich abgesichert und die Instandssetzung wurde beauftragt.

Die Ursache ist aktuell unklar, ggf. liegt ein baulicher Schaden durch Nachsacken oder ein Defekt des angeschlossenen Renfallrohrs vor.

#swg #swgspeyer #speyer #korngasse #wirimquartier #derstadtzuliebe

Ihr Bedauern über die Weigerung der OB, sich mit den Kooperationspartnern an einen Tisch zu setzen äußern in einer gemeinsamen Erklärung die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Axel Wilke, Grünen, Irmgard Münch-Weinmann, und SWG, Sandra Selg.

Bitte um Gespräch mit OB Stefanie Seiler

„Wir haben schon vor Wochen ein solches Gespräch gebeten, um uns über einen Zeitplan und die weiteren Schritte der Umsetzung zu verständigen, wenn denn die in der Kooperation vereinbarte Erweiterung des Stadtvorstands vom Rat beschlossen werden würde. Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, solche Gespräche erst führen zu wollen, wenn der Stadtrat den entsprechenden Beschluss gefasst hat. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist daran aber nicht zu zweifeln.

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In den Kooperationsgesprächen mit der CDU und Grünen/ Bündnis90 steht der Posten des ehrenamtlichen Beigeordnete für die SWG zur Diskussion. Dieser Punkt ist für uns sekundär. Sollte es zur Unterzeichnung des Kooperationspapier kommen, wird der ehrenamtliche Beigeordnete gewählt. Um bisher genannte Namen handelt es sich um reine Spekulationen aus dem Poliltikbetrieb und der örtlichen Presse.

Artikel aus der Rheinpfalz vom 16. August 2019

Wasserstandsmeldung zu den Kooperationsverhandlungen aus der heutigen Rheinpfalz. Es geht in kleinen Schritten voran. Wir möchten an dieser Stelle nur korrigieren, dass unsere Sandra Selg immer noch der SWG angehört und nicht das Lager gewechselt hat.