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Wir im Revier - Die Speyerer Wählergruppe antwortet auf Bürgerfragen aus den Stadtvierteln Speyers:
Speyer, die Stadt mit ihrem ganz eigenen Charme und ihrer faszinierenden Geschichte, birgt viele Schätze. Einer davon ist die Viadukt-Brücke, die seit 1890 majestätisch über die Bahngleise spannt. Als Verbindung zwischen der einstigen Siedlung Burgfeld und der belebten Innenstadt erbaut, hat sie im Laufe der Zeit nicht nur Menschen, sondern auch Geschichte getragen.

...weiterlesen "Das Viadukt oder der Schipka-Pass: Wird das Denkmal wiedererstrahlen?"

Bürger fragen, die SWG antwortet - Wie sieht es mit den Planungen für Wasserstoffs in unserem Gasnetz aus? So plant Speyer gerade die Zukunft unserer Wärmeversorgung! Wasserstoff im Speyerer Gasnetz wird Thema des kommunalen Wärmeplans sein. Die kommunale Wärmeplanung (KWP) bildet neben dem Gebäudeenergiegesetz die Grundlage, um eine weitgehend klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Eine solche Wärmeplanung muss Speyer bis Mitte 2028 vorlegen.

Weitere Themen der kommunalen Wärmeplanung
• Anschluss an ein Fernwärmenetz; Speyer plant ein Geothermiekraftwerk.
• Wärmepumpe in Verbindung mit Photovoltaik.
• Biomasseheizung
• Stromdirektheizung (nur bei sehr energieeffizienten Gebäuden)
• Heizung auf Basis von Solarthermie, wenn sie den Wärmebedarf vollständig deckt
• Gas- oder Ölheizung, sofern mit erneuerbaren Brennstoffen; hier käme der Wasserstoff ins Spiel.

Es wird noch einige Zeit vergehen, bis Wasserstoff in unseren Gasleitungen zu finden ist.

Seit Jahren wird in der Stadt Speyer über die Einführung eines nächtlichen Taxi-Services speziell für Frauen diskutiert. Die Idee: Ein Taxi, das Frauen, Mädchen und Jugendliche unter 18 Jahren zu ermäßigten Preisen sicher nach Hause bringt. Doch trotz langwieriger Diskussionen und politischer Zustimmung steht die Umsetzung noch aus.

Die Debatte begann im Februar 2020, als die SPD-Fraktion einen Prüfantrag für ein Frauen-Nacht-Taxi einbrachte. Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, und seitdem wurde die Planungen erörtert. 

Frau Dr. Mang-Schäfer von der Speyerer Wählergruppe hinterfragte die Auswirkungen von ÖPNV-Dauertickets auf das Taxi. Außerdem schlägt sie seitens der Speyerer Wählergruppe eine Erweiterung des Kundenkreises auf Frauen und alle Jugendlichen unter 18 vor, da auch diese eine vulnerable Gruppe darstellen. ...weiterlesen "Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice für Frauen und Jugendliche unter 18 Jahren in der Nacht: Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?"

In unserer malerischen Stadt Speyer, bekannt für ihren Kaiserdom und die lebendige Geschichte, bleibt das Parken für SUV-Fahrer vorerst unverändert. Während Paris mit einer drastischen Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen von sich reden macht, sieht die Situation in Speyer anders aus. Hier sind einige Gründe, warum eine solche Maßnahme  nicht auf der Agenda der Speyerer Wählergruppe steht:

Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023 klargestellt, dass Gebührensprünge, die sich nach der Fahrzeuglänge orientieren, nicht zu groß sein dürfen. Eine rechtswidrige Ungleichbehandlung muss vermieden werden. Dies setzt Grenzen für die Differenzierung der Parkgebühren nach Fahrzeugtyp.

Praktische Umsetzbarkeit: Eine Staffelung von Parkgebühren nach Fahrzeuggröße ist in der Praxis schwer umzusetzen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund äußerte sich skeptisch über die Durchführbarkeit einer solchen Regelung, da sie bislang von nur wenigen Städten angestrebt wird.

Lokale Verkehrspolitik: Speyer hat andere Prioritäten in der Verkehrspolitik. Die Stadt soll sich auf alternative Maßnahmen konzentrieren, um den Verkehr zu regulieren und die Umweltbelastung zu reduzieren.

Bürgerbeteiligung: In Paris wurde die Entscheidung durch eine Bürgerbefragung getroffen, bei der eine Mehrheit für die Erhöhung der Parkgebühren stimmte. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 6%. In Speyer müsste eine ähnliche Bürgerbeteiligung stattfinden, um eine solche Maßnahme zu legitimieren. ...weiterlesen "Warum die Speyerer Wählergruppe keine höheren Parkgebühren für SUVs unterstützen wird!"

Direkter Zugang zur Rede im Stadtrat am 14. Dezember 2023. Wir haben einen Zeitlink gesetzt, Sie kommen direkt zur Rede. Danke an den OK Kanal Speyer für die Übertragung

 

Der von Frau Seiler angekündigte neue Stil wurde gleich zu Beginn sichtbar, als sie die Besucher des Neujahrsempfangs am Eingang per Handschlag begrüßte. Auch in ihrer Rede bezog sie die Bürger mit ein, denn nur alle zusammen, Politik, Verwaltung und Ehrenamtliche gestalten die gemeinsame Stadt. Das weckt Neugier und wir freuen uns auf eine neue Art in Speyer Politik zu gestalten. Die Oberbürgermeisterin erwähnte einen Ihrer Vorgänger Christian Roßkopf mit dem Zitat, die Politik muss den Bürgerwillen widerspiegeln. Genau das ist auch Kern der Politik der Speyerer Wählergruppe. Die SWG freut sich auf eine Zusammenarbeit mit Frau Seiler.

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