Stellungnahme – Seite 5 – Speyerer Wählergruppe – Der Stadt Speyer zuliebe für die Bürger aktiv.

Kommunalwahl 2019: Die SWG über Stadtentwicklung und Freiraumnutzung

Alexander Walch15. Mai 201915. Mai 2019

Speyer. Vor 30 interessierten Bürgern setzte die Speyerer Wählergruppe – SWG – am Dienstag, 14. Mai im Hotel Löwengarten die Reihe „SWG im Dialog“ fort.

Thema Stadtentwicklung und Freiraumversorgung

Thema des Abends war „Stadtentwicklung und Freiraumversorgung“. Die Verwaltung geht davon aus, dass in Speyer nachweislich ein hoher Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen besteht. Dies vor dem Hintergrund, dass die Speyerer Gemarkung bereits zu 47 % versiegelt ist, was gegenüber vergleichbaren Städten den höchsten Wert darstellt.

Zeichen gegen das neue KiTa Gesetz setzen!

Alexander Walch17. April 201917. April 2019

Auch wir waren mit Erzieherinnen und Erziehern, Eltern und Kindern vor der Kirche St. Joseph, um ein Zeichen gegen das neue KiTa Gesetz zu setzen. Das Gesetz wird auf Landesebene gemacht, aber umsetzen muss es die Kommune. Einsparungen zu Lasten der Qualität der Förderung unserer Kinder ist ein Weg, den wir nicht gehen wollen. #derstadtzuliebe #swgspeyer #speyererwählergruppe

Öffentliche Mitgliederversammlung mit Prof. Peter Eichhorn zum Thema Kommunalreform

Alexander Walch12. März 201913. März 2019

Vorsitzender Frank Scheid begrüßt Prof. Peter Eichhorn

Die Speyerer Wählergruppe hat am Dienstag, 12. März zur öffentlichen Mitgliederversammlung geladen. Insgesamt waren rund 40 Personen anwesend, die sich dem brisanten Thema Kommunalreform widmeten.

Die Versammlung bildet den Auftakt für die Reihe „SWG im Dialog“. Thema des Abends war die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Im Herbst letzten Jahres wurden dazu wissenschaftliche Untersuchungen von insgesamt 1.600 Seiten Umfang von den Professoren Martin Junkernheinrich und Jan Ziekow vorgelegt. Ein Fazit des Gutachtens betrifft Speyer. Die Gutachter schlagen eine Fusion mit dem Rhein-Pfalz-Kreis vor, womit Speyer seinen Status als kreisfreie Stadt einbüßt. Das vom rheinland-pfälzischen Städtetag vorgeschlagene „Stadtkreismodell“ lehnen die Gutachter ab. Die Speyerer Wählergruppe spricht sich dafür aus, dass die Fehler der Verwaltungsreform von 1969 jetzt korrigiert werden müssen und Speyer Eingemeindungen erhält.

SWG fragt nach: Tempo 30 in der Hafenstraße und LKW-Durchfahrverbot in der Franz-Kirrmeier-Straße

Alexander Walch12. März 201913. März 2019

Tempolimit in der hafenstraße und LKW-Durchfahrstverbot in der Franz-Kirrmeier Straße. Themen die Speyerer Bürger beschäftigt.

Die Speyerer Wählergruppe hat bei der Stadtverwaltung Speyer zum Thema Tempolimit in der Hafenstraße und LKW-Durchfahrsverbot Franz-Kirrmeier-Straße nachgefragt und folgende Antworten bekommen.

Wann wurde das Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben?
( Anmerkung: Es wurde von Herrn Eger ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben )

Bei der Beauftragung von BS Ingenieure handelt es sich noch nicht um die Erstellung eines Verkehrsgutachtens. In den ersten beiden Arbeitsprogrammen, welche in 2018 von Herrn Eger beauftragt wurden, werden umfangreiche Verkehrsdaten (Knotenpunktzählung und Bewohner- sowie Angestelltenbefragungen) ermittelt. Mit den gewonnen Daten können im Anschluss verschiedene Verkehrsszenarien mittels Simulation dargestellt werden; wie verhält sich z.B. der motorisierte Individualverkehr (MIV), wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit einer Hauptverkehrsstraße von 50 auf 30 km/h reduziert wird.

Unser Resümee der Neujahrsrede unserer OB Stefanie Seiler

Der von Frau Seiler angekündigte neue Stil wurde gleich zu Beginn sichtbar, als sie die Besucher des Neujahrsempfangs am Eingang per Handschlag begrüßte. Auch in ihrer Rede bezog sie die Bürger mit ein, denn nur alle zusammen, Politik, Verwaltung und Ehrenamtliche gestalten die gemeinsame Stadt. Das weckt Neugier und wir freuen uns auf eine neue Art in Speyer Politik zu gestalten. Die Oberbürgermeisterin erwähnte einen Ihrer Vorgänger Christian Roßkopf mit dem Zitat, die Politik muss den Bürgerwillen widerspiegeln. Genau das ist auch Kern der Politik der Speyerer Wählergruppe. Die SWG freut sich auf eine Zusammenarbeit mit Frau Seiler.