Information – Seite 4 – Speyerer Wählergruppe – Der Stadt Speyer zuliebe für die Bürger aktiv.

Stellungnahme zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Alexander Walch13. November 201913. November 2019

Dialog statt Infoblatt - Markt-Beschicker*innen müssen bei Plastik-Verbot vorab involviert werden

Der Markt ist besonders wichtig für Städte. Für Speyer ist er ein geliebter und attraktiver Ort der Begegnung. Als großer Unverpacktladen ist er besonders schützenswert. Deshalb halten wir es für notwendig, dass bei Änderungen der Marktsatzung mit den Beschicker*innen gesprochen wird, bevor Verbote ausgesprochen worden. Wir bedauern es sehr, dass seit längerem keine Gespräche mehr mit den Beschicker*innen stattgefunden haben und bitten die Oberbürgermeisterin in ihrer Funktion als verantwortliche Dezernentin, dies nachzuholen, um nächste Maßnahmen zu besprechen.

Wir im Quartier: Loch in der Korngasse

Wir im Quartier - eine Bewohnerin aus der Korngasse schickte uns dieses Foto zu. Ein Loch in der Korngasse. Wieso passiert da nichts?

Wir haben bei der Stadt nachgefragt und folgende Antwort bekommen: Die Stelle wird vom städtischen Baubetriebshof ordentlich abgesichert und die Instandssetzung wurde beauftragt.

Die Ursache ist aktuell unklar, ggf. liegt ein baulicher Schaden durch Nachsacken oder ein Defekt des angeschlossenen Renfallrohrs vor.

#swg #swgspeyer #speyer #korngasse #wirimquartier #derstadtzuliebe

Erklärung der Kooperation

Alexander Walch1. Oktober 20191. Oktober 2019

Ihr Bedauern über die Weigerung der OB, sich mit den Kooperationspartnern an einen Tisch zu setzen äußern in einer gemeinsamen Erklärung die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Axel Wilke, Grünen, Irmgard Münch-Weinmann, und SWG, Sandra Selg.

Bitte um Gespräch mit OB Stefanie Seiler

„Wir haben schon vor Wochen ein solches Gespräch gebeten, um uns über einen Zeitplan und die weiteren Schritte der Umsetzung zu verständigen, wenn denn die in der Kooperation vereinbarte Erweiterung des Stadtvorstands vom Rat beschlossen werden würde. Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, solche Gespräche erst führen zu wollen, wenn der Stadtrat den entsprechenden Beschluss gefasst hat. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist daran aber nicht zu zweifeln.

Zum Thema ehrenamtlicher Beigeordneter

In den Kooperationsgesprächen mit der CDU und Grünen/ Bündnis90 steht der Posten des ehrenamtlichen Beigeordnete für die SWG zur Diskussion. Dieser Punkt ist für uns sekundär. Sollte es zur Unterzeichnung des Kooperationspapier kommen, wird der ehrenamtliche Beigeordnete gewählt. Um bisher genannte Namen handelt es sich um reine Spekulationen aus dem Poliltikbetrieb und der örtlichen Presse.

Ein Schritt weiter…

... und es geht voran. Der Stadt zuliebe. 🍀👍 Quelle: Die Rheinpfalz, 21. August 2019 #swg #swgspeyer #stadtratkooperationspeyer #speyer #stadtratspeyer

Die Verhandlungen laufen // Sandra Selg ist Fraktionssprecherin der SWG

Artikel aus der Rheinpfalz vom 16. August 2019

Wasserstandsmeldung zu den Kooperationsverhandlungen aus der heutigen Rheinpfalz. Es geht in kleinen Schritten voran. Wir möchten an dieser Stelle nur korrigieren, dass unsere Sandra Selg immer noch der SWG angehört und nicht das Lager gewechselt hat.

Stadtratssitzung am 22. August

Alexander Walch14. August 201914. August 2019

Am 22. August findet die nächste Stadtratssitzung statt.

Aktuell ist gerade das Thema Live-Übertragungen der Sitzungen. Wir stehen diesem Antrag generell Positiv gegenüber, allerdings sollte auch hier das Kosten-Nutzungsverhältnis stimmen. Verschiedene Optionen werden geprüft. Die öffentliche Tagesordnung können Sie hier lesen.

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Tagesordnung_oeffentlich Herunterladen

SWG setzt Koalitionsgespräche mit CDU und Grünen fort

Alexander Walch13. August 201914. August 2019

Auf der eben beendeten Mitgliederversammlung der Speyerer Wählergruppe (SWG) haben die Mitglieder der Fraktion das Mandat gegeben die Verhandlungen zu einer Kooperation mit der CDU und den GRÜNEN konstruktiv weiterzuführen. Dabei ist es wichtig das Profil der SWG in einer möglichen Kooperation klar erkennbar zu machen und die für die Stadt relevanten Themen gemeinsam voran zu treiben.