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Wir im Revier - Die Speyerer Wählergruppe antwortet auf Bürgerfragen aus den Stadtvierteln Speyers:
Speyer, die Stadt mit ihrem ganz eigenen Charme und ihrer faszinierenden Geschichte, birgt viele Schätze. Einer davon ist die Viadukt-Brücke, die seit 1890 majestätisch über die Bahngleise spannt. Als Verbindung zwischen der einstigen Siedlung Burgfeld und der belebten Innenstadt erbaut, hat sie im Laufe der Zeit nicht nur Menschen, sondern auch Geschichte getragen.

...weiterlesen "Das Viadukt oder der Schipka-Pass: Wird das Denkmal wiedererstrahlen?"

Bürger fragen, die SWG antwortet - Wie sieht es mit den Planungen für Wasserstoffs in unserem Gasnetz aus? So plant Speyer gerade die Zukunft unserer Wärmeversorgung! Wasserstoff im Speyerer Gasnetz wird Thema des kommunalen Wärmeplans sein. Die kommunale Wärmeplanung (KWP) bildet neben dem Gebäudeenergiegesetz die Grundlage, um eine weitgehend klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Eine solche Wärmeplanung muss Speyer bis Mitte 2028 vorlegen.

Weitere Themen der kommunalen Wärmeplanung
• Anschluss an ein Fernwärmenetz; Speyer plant ein Geothermiekraftwerk.
• Wärmepumpe in Verbindung mit Photovoltaik.
• Biomasseheizung
• Stromdirektheizung (nur bei sehr energieeffizienten Gebäuden)
• Heizung auf Basis von Solarthermie, wenn sie den Wärmebedarf vollständig deckt
• Gas- oder Ölheizung, sofern mit erneuerbaren Brennstoffen; hier käme der Wasserstoff ins Spiel.

Es wird noch einige Zeit vergehen, bis Wasserstoff in unseren Gasleitungen zu finden ist.

Seit Jahren wird in der Stadt Speyer über die Einführung eines nächtlichen Taxi-Services speziell für Frauen diskutiert. Die Idee: Ein Taxi, das Frauen, Mädchen und Jugendliche unter 18 Jahren zu ermäßigten Preisen sicher nach Hause bringt. Doch trotz langwieriger Diskussionen und politischer Zustimmung steht die Umsetzung noch aus.

Die Debatte begann im Februar 2020, als die SPD-Fraktion einen Prüfantrag für ein Frauen-Nacht-Taxi einbrachte. Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu, und seitdem wurde die Planungen erörtert. 

Frau Dr. Mang-Schäfer von der Speyerer Wählergruppe hinterfragte die Auswirkungen von ÖPNV-Dauertickets auf das Taxi. Außerdem schlägt sie seitens der Speyerer Wählergruppe eine Erweiterung des Kundenkreises auf Frauen und alle Jugendlichen unter 18 vor, da auch diese eine vulnerable Gruppe darstellen. ...weiterlesen "Speyerer Wählergruppe bemängelt fehlenden Fahrtservice für Frauen und Jugendliche unter 18 Jahren in der Nacht: Warum gibt es immer noch kein Nachttaxi?"

In unserer malerischen Stadt Speyer, bekannt für ihren Kaiserdom und die lebendige Geschichte, bleibt das Parken für SUV-Fahrer vorerst unverändert. Während Paris mit einer drastischen Erhöhung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen von sich reden macht, sieht die Situation in Speyer anders aus. Hier sind einige Gründe, warum eine solche Maßnahme  nicht auf der Agenda der Speyerer Wählergruppe steht:

Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Bundesverwaltungsgericht hat 2023 klargestellt, dass Gebührensprünge, die sich nach der Fahrzeuglänge orientieren, nicht zu groß sein dürfen. Eine rechtswidrige Ungleichbehandlung muss vermieden werden. Dies setzt Grenzen für die Differenzierung der Parkgebühren nach Fahrzeugtyp.

Praktische Umsetzbarkeit: Eine Staffelung von Parkgebühren nach Fahrzeuggröße ist in der Praxis schwer umzusetzen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund äußerte sich skeptisch über die Durchführbarkeit einer solchen Regelung, da sie bislang von nur wenigen Städten angestrebt wird.

Lokale Verkehrspolitik: Speyer hat andere Prioritäten in der Verkehrspolitik. Die Stadt soll sich auf alternative Maßnahmen konzentrieren, um den Verkehr zu regulieren und die Umweltbelastung zu reduzieren.

Bürgerbeteiligung: In Paris wurde die Entscheidung durch eine Bürgerbefragung getroffen, bei der eine Mehrheit für die Erhöhung der Parkgebühren stimmte. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 6%. In Speyer müsste eine ähnliche Bürgerbeteiligung stattfinden, um eine solche Maßnahme zu legitimieren. ...weiterlesen "Warum die Speyerer Wählergruppe keine höheren Parkgebühren für SUVs unterstützen wird!"

Heute wurde die diesjährige Frühjahrsmesse durch unsere Oberbürgermeisterin Stefani Seiler eröffnet.

Unsere Wählergruppenfreundin Anja Ruppert-Keller, die Vorsitzende des Schaustellerverbandes Speyer, wünschte den Besuchern tolle Tage, ein spannendes Programm und den Kollegen gute Geschäfte.
Wir schließen uns sehr gerne an.

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Die Erweiterung der Denkmalzone ist sehr umstritten, Hausbesitzer haben Angst vor zunehmenden Beschränkungen, Liebhaber der Altstadt erhoffen sich einen umfassenden Schutz des jetzigen Standes.

Beide Positionen sind nachvollziehbar und haben gute Argumente und in diesem Spannungsfeld musste der Rat am 17.11.2022 eine Entscheidung treffen, die bestimmt niemand auf die leichte Schulter genommen hat.


Nach langem Ringen hat sich die Speyerer Wählergruppe für die weitere Prüfung ausgesprochen, mit dem Hinweis darauf, dass eine solche Zone nur durchsetzbar ist, wenn sich die Bearbeitungszeiten der Bauanträge bzw. Veränderungsanträge im Geltungsbereich der Altstadtsatzung zukünftig, zügig, objektiv nachvollziehbar und planbar durchgeführt werden. Damit kann unserer Meinung nach ein guter Kompromiss zwischen den oben genannten Positionen erreicht werden.


Das Thema ist recht kompliziert und deshalb verwundert uns die Verunsicherung in der Bevölkerung auch nicht, wir hoffen aber mit dieser Stellungnahme zur Klärung beitragen zu können.


Nach §8 Absatz 4 Denkmalschutzgesetz (DSchG) ist die Denkmalschutzbehörde in ihren Entscheidungen autonom. Dies ist schon vor dem 17.11.2022 so gewesen und hat sich auch durch die Entscheidung im Rat nicht verändert. Wird eine Stadtdenkmalzone eingeführt, sind eine Vielzahl von Hauseigentümern vom Denkmalschutz betroffen.

Wir als Speyerer Wählergruppe fordern daher, dass das Genehmigungsverfahren nach § 13 a Denkmalschutzgesetz (DSchG) in Speyer jetzt künftig schnell und transparent läuft.

Insbesondere muss innerhalb der Unteren Denkmalschutzbehörde ein Verfahren etabliert werden, indem nicht nur eine Person entscheidet, sondern Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und planbar getroffen werden. Dazu gehört auch die Möglichkeit ein zügiges Widerspruchverfahren eröffnen zu können. Hier kann auch Digitalisierung entscheidend dazu beitragen Prozesse zu beschleunigen und den Fortschritt der Bearbeitung transparent zu machen.


Es ist jetzt an uns als Stadträten, die weiteren Schritte insbesondere zur sinnvollen Regelung der Bau und Veränderungsanträge mitzugestalten. Wir von der Speyerer Wählergruppe wollen diese Diskussion aktiv mitgestallten und freuen uns auf den Austausch mit den Kollegen in den entsprechenden Gremien.

Ältere Menschen tun sich oft schwer mit der Bedienung von Smartphones. Dabei können diese Geräte sie dabei unterstützen, Einschränkungen, die das älter werden so mit sich bringt (wie z.B. fehlende Mobilität, Kontakt halten zu Angehörigen, kulturelle Teilnahme etc.), besser zu meistern.

Im Projekt Digital-Botschafter engagieren sich viele rheinland-pfälzische Bürger ehrenamtlich, um Senioren die digitale Technik nahe zu bringen. In der Sprechstunde bieten die Digital-Botschafter interessierten Menschen Hilfe im Umgang mit der Technik an; entweder pragmatische Sofort-Lösungen vor Ort oder kompetente Beratung für altersgemäße Fortbildungen.

Unsere Beigeordnete für Digitalisierung, Sandra Selg, wirbt für ein neues Angebot im Media:Tor in der Maximilianstraße:

„Einfach vorbeikommen - mir ist es wichtig, dass Senioren in der digitalen Welt besonders unterstützt werden.“

 

Lässt sich eine „Denkmalzone Altstadt“, die deutlich über den bisherigen Schutzumfang hinausreicht, fachlich begründen? Mit anderen Worten: Wie kann das offenkundige Stadtdenkmal mit dem Instrument des Denkmalschutzgesetzes gefasst werden? Mit einer qualifizierten Neudefinition wäre jedenfalls eine zentrale Grundlage für den sachgerechten Umgang mit dem historischen Bestand zur Vermeidung städtebaulicher Fehlentwicklungen geschaffen.

Hierzu lädt die Stadt Speyer und die Generaldirektion Kulturelles Erbe zu insgesamt drei Stadtbegehungen ein. Heute war die zweite Begehung, an der wir natürlich auch dabei waren.

 

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Bei der gestrigen Fraktionssitzung war die Leiterin der städtischen Wirtschaftsförderung, Frau Katja Gerwig, zu Gast.

Bei einer gemütlichen, aber auch sehr informativen Zusammenkunft in der Weinstube Schwarzamsel (Wirtschaftsförderung!) konnten wir uns intensiv fachlich austauschen.

Vielen Dank an Frau Gerwig, dass sie sich die Zeit genommen hat!

 

 

Am gestrigen Dienstag schlenderten ca. 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger unter Leitung des Planungsbüros, der Investoren und der Verwaltung durch den Industriehof, um die Pläne und Visionen vor Ort vorzustellen und zu diskutieren. Unser Mitglied Marc Vidmayer hatte eine zündende Idee, die Stadtplaner Robin Nolasco begeistert mitschreiben ließ:

Eine auf dem Plan angedachte Verbindung zwischen Industriehof und Rhein könnte die neue Heimat des sanierungswürdigen Viadukts werden. Das industrielle Denkmal ist gerade abgebaut. Seine Wiederbelebung wäre kostspielig. Im Industriehof gäbe es möglicherweise einen Synergieeffekt.

Wir sind gespannt, ob und wie diese Vision umsetzbar ist.

Instandsetzung Viadukt | Stadt Speyer

Bild: Stadtarchiv Speyer; Fred Runck

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