Speyerer Wählergruppe – Der Stadt Speyer zuliebe für die Bürger aktiv.
Seit 1956 für die Stadtpolitik Speyers.
Speyer – Die Speyerer Wählergruppe hat dem Verein SeHT eine Spende in Höhe von 2000 Euro überreicht. Die Vereinigung SeHT (Selbständigkeitshilfe bei Teilleistungsschwächen) setzt sich für Menschen mit Teilleistungsschwächen ein und ist in der Region durch ihre kreative und engagierte Arbeit bekannt. Besonders Aufmerksamkeit erlangte der Verein in den letzten Jahren durch den Bau von Legorampen, die Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zu Gebäuden erleichtern.
Die goldenen Steine im Pflaster, kaum größer als ein Buch, begegnen einem auf den Straßen von Speyer – unscheinbar auf den ersten Blick, und doch tragen sie eine tiefe Bedeutung in sich. Die sogenannten Stolpersteine, geschaffen vom Künstler Gunter Demnig, erinnern an die Schicksale der Juden und anderer Opfer des Nationalsozialismus, die einst in unserer Stadt lebten und dann vertrieben oder ermordet wurden. Sie stehen vor den Häusern, in denen diese Menschen wohnten, arbeiteten und ihren Alltag lebten, bis ihnen dieser durch das Regime brutal entrissen wurde.
Es ist ein bedrückendes Gefühl, vor den Häusern zu stehen, die einst von jüdischen Familien bewohnt waren. Ein Haus, das früher vor Leben sprühte, wird nun von einem stillen Gedenkstein vor der Tür begleitet, der an das unsägliche Leid erinnert. Man liest die Namen, das Geburtsjahr, die Deportationsdaten, vielleicht auch den Todestag, und für einen Moment durchdringt die Gegenwart das unsichtbare Band zur Vergangenheit. Man spürt den Verlust – nicht nur den dieser Menschen, sondern auch den Verlust ihrer Geschichten, ihrer Träume, ihrer Zukunft, die nie sein durfte.
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Am 22. Mai fand im Philipp Eins der Speyerer Wirtschaftsdialog statt, eine hochkarätige Veranstaltung, die zahlreiche interessante Einblicke und zukunftsweisende Vorschläge für die Stärkung des lokalen Einzelhandels bot. In einer angeregten Gesprächsrunde diskutierten Sophie Etzkorn, Philipp Stadter, Thomas Armbrust und Hermann Preuß über aktuelle Herausforderungen und mögliche Strategien zur Belebung der Speyerer Wirtschaft
Organisiert wurde die Veranstaltung von der Speyerer Wählergruppe, Moderatoren waren Dr. Sarah Mang-Schäfer, Roland Kern und Marc Vidmayer, die mit ihrer kompetenten Art die Diskussion in produktive Bahnen lenkten. Die Veranstaltung war gut besucht und zog ein interessiertes Publikum an, das die Gelegenheit nutzte, sich aktiv in die Gespräche einzubringen.
Die Speyerer Wählergruppe stand von Anfang an der Bewerbung der Stadt für die Landesgartenschau kritisch gegenüber, weil die Aufteilung in zwei komplett getrennt Gebiete, die ungeklärte Verkehrssituation, die Finanzierung, die Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Flächen, aber auch der nicht-kostenfreie Zugang zu den unteren Domwiesen für Bürgerinnen, Bürger und insbesondere Jugendliche für uns gegen die Bewerbung sprechen.
Deshalb haben wir uns über den Erfolg der Bürgerinitiative gefreut. Aus Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern hatte sich das für uns schon frühzeitig abgezeichnet. Als es zur Abstimmung im Stadtrat kam hatte die Speyerer Wählergruppe damals als einzige Stadtratsfraktion gegen die Bewerbung gestimmt.
Die Art und Weise des aktuellen Schlagabtauschs zwischen der Bürgerinitiative und der Oberbürgermeisterin ist leider teilweise unprofessionell und sollte wieder auf eine sachliche Ebene gehoben werden. Die Stellungnahme der Oberbürgermeisterin fanden wir angebracht.
Die geplante Fläche ist sehr klein für eine Landesgartenschau, außerdem ist auf den unteren Domwiesen mit Hochwasser zu rechnen. Diese formalen Kriterien machen Speyer nicht zum idealen Kandidaten für eine Landesgartenschau. Auch ist nicht klar, wie die Landesgartenschau sich auf den bestehenden Tourismus an den drei Schiffsanlegern oder mit den zwei Weltkulturerben verträgt. Weitere Wege für Touristen vom Schiff und begrenzten Parkraum sehen wir hier als problematisch an.
Die außerdem sehr künstliche Anbindung des Gebiets in der Kurpfalzkaserne mit den Domwiesen hat uns im vorgestellten Konzept nicht überzeugt, weshalb wir davon ausgehen, dass auch die Jury die Bewerbung von Speyer kritisch sieht.
Gleichzeitig sind einzelne Projekte des Vorschlags sehr gelungen. Insbesondere das Parkdeck neben dem Naturfreundehaus, die Neugestaltung des Rheinstadions, die Gestaltung des Konversionsgebiets in Speyer-Nord und die verbesserte Anbindung von Speyer-Nord an die Innenstadt für Radfahrer und Fußgänger.
Wir als Stadt sollten diese Projekte auch unabhängig von der Landesgartenschau näher betrachten und nach und nach mit entsprechenden Fördergeldern umsetzen.
Da wir schon bei der letzten Abstimmung gegen die Bewerbung für die Landesgartenschau gestimmt haben, werden wir unsere Meinung auch jetzt nicht ändern und uns für eine Rücknahme der Bewerbung aussprechen, schon um die Kosten und Zeit für den Bürgerentscheid zu sparen. Als Alternative, falls die Rücknahme keine Mehrheit findet, unterstützen wir einen möglichen Bürgerentscheid.
Wenn es nach uns ginge, könnte die Rücknahme der Bewerbung direkt beschlossen werden.
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