Das offizielle Ergebnis in Euro werden wir noch bekannt geben, da noch Spenden direkt aufs Konto eingehen.

Am vergangenen Samstag waren jedenfalls etliche SWG-Mitglieder in der Stadt unterwegs, um Buttons an Mann oder Frau zu bringen und für das Kinder- und Jugendtheater Speyer zu sammeln.

Nicht nur ein Danke an alle Spender, sondern auch ein großes Dankeschön an unsere SWG-Mitglieder, die den Samstag "uff de gass" verbracht haben.

 

8. Button-Aktion der SWG
Viele Buttons warten auf neue Besitzer

Am kommenden Samstag, den 28. April 2018 ab 10 Uhr, werden die Mitglieder der SWG auf und rund um die Maximilianstraße in Speyer wieder los ziehen, um möglichst viele Buttons zu verkaufen. Die Aktion dient wie immer einem gutem Zweck und ist mittlerweile bei vielen Speyerer Bürgern bekannt.

Dieses Jahr widmen wir von der Speyerer Wählergruppe die Spendeneinnahmen dem Kinder- und Jugendtheater der Stadt Speyer. Ohne das Kinder- und Jugendtheater e. V. wäre die Stadt Speyer um eine feste kulturelle Institution ärmer. Mit einem vielseitigen Programm begeistert das Team viele junge, aber auch ältere Zuschauer. Zudem gibt es etliche Projekte, die über das kulturelle Engagement hinausgehen und Jugendförderung oder Inklusion etc. aufgreifen. Viele Speyerer wissen, dass es dies alles nicht zum Nulltarif geben kann, aber eben auch bezahlbar bleiben soll. Das Kinder- und Jugendtheater ist daher immer wieder auf Spenden angewiesen, weil die öffentlichen Mittel und die Einnahmen aus dem Ticketverkauf eben nicht ausreichen, um die Qualität und Vielfalt zu bieten, wie es das Theater nunmehr in der 28. Spielsaison für Groß und Klein liefert.

Deshalb freuen wir uns über jeden Bürger aus Speyer und Umgebung, der unsere 8. Button-Aktion unterstützen möchte. Wer direkt spenden möchte, kann dies auch tun. Unsere Bankverbindung bei der Volksbank Kur- und Rheinpfalz lautet:
Speyerer Wählergruppe
DE45 5479 0000 0000 1272 30
GENODE61SPE
Bitte Verwendungszweck  Spende für Kinder- und Jugendtheater, Aktion Speyerer Wählergruppe e. V. angeben.
Auf Wunsch ist eine Spendenbescheinigung möglich.

Nachdem im März die beiden Kandidatinnen zur kommenden Oberbürgermeister/innen-Wahl Frau Seiler, SPD, und Frau Münch-Weinmann, Die Grünen, zu Gast in unserer Mitgliederversammlung waren, werden am 10.4.2018 der amtierende OB Hansjörg Eger, CDU, und Dr. h. c. Udo Thümmel, parteilos, Fragen beantworten.

Auch diese Mitgliederversammlung ist öffentlich und wir laden alle interessierten Speyerer Bürger und die Presse ein.

Ort der Veranstaltung:
Hotel Restaurant Löwengarten in der Schwerdstr. 14, Speyer.
Beginn 19 Uhr 30.

Die Märzveranstaltung war sehr gut besucht und wir freuen uns auch dieses Mal auf zahlreiche interessierte Mitglieder und Bürger.

Für die kommende Ratssitzung am 15.03.2018 ging heute ein Antrag an die Stadt.
Wir möchten eine Beschlussfassung durchsetzen, die festlegt, dass frei werdende städtische Gebäude in 1A-Lagen (bspw. Maximilianstraße) nicht von der Verwaltung belegt werden.

Der Hintergrund:
Die Stadtverwaltung klagt über Raumnot. In den vergangenen Jahren wurde massiv Personal aufgestockt, so dass die bisherigen Räumlichkeiten wohl nicht mehr ausreichen. Unser Antrag bezieht sich bspw. auf die freien Räume des Antiquariats Bücherwurm oder der Stadtsparkasse bei der alten Münze. Toplagen in guter Nähe zum Dom. Sicher attraktiv für gewerbliche Zwecke und attraktiv im Sinne des Stadtmarketings. Aus Bürgersicht daher keine Räume für eine Verwaltung, sondern
nutzbar für Interessen von Bürgern der Stadt Speyer, Besucher, Kunstinteressierte, Freunde der Gaumenfreude, usw.

Antrag SWG 15.3.2018 - Gebäudenutzung

 

Am 13.03.2018 werden sich die beiden OB-Kandidatinnen in unserer Mitgliederversammlung für die OB-Wahl Ende Mai vorstellen.

Die zweite Beigeordnete der Stadt Speyer, Frau Stefanie Seiler, SPD, wird um
19 Uhr 30 den Anfang machen. Frau Irmgard Münch-Weinmann, Fraktionsvorsitzende der Speyer Grünen, wird um 20 Uhr 30 kommen.

Wir laden alle interessierten Bürger und natürlich die Presse zu dieser öffentlichen Mitgliederversammlung ein.

Wichtige kommunalpolitische Themen wie Haushaltsdefizit, S-Bahn-Haltepunkt Süd,
Gestaltung Postplatz und viele weitere lokale Themen werden im Vordergrund stehen.

Ort der Veranstaltung:
Hotel Restaurant Löwengarten in der Schwerdstr. 14, Speyer.
Beginn 19 Uhr 30.

Wir freuen uns auf zahlreiche interessierte Mitglieder und Bürger.

Als Reaktion der SWG auf die nicht optimal verlaufende Informationsveranstaltung am 6.2.2018, sendeten wir Frau Ministerin Anne Spiegel unmittelbar einen Brief.

Der Wortlaut des digital übermittelten Briefs vom 7.2.2018 lautet (Absender war unsere Fraktionssprecherin Sandra Selg im Namen der Speyerer Wählergruppe):

Sehr geehrte Frau Ministerin Spiegel,

ich möchte mich herzlich bedanken, dass Sie gestern mit den anderen Verantwortlichen die Bürgerversammlung in der AfA durchgeführt haben. Seitens der SWG bitten wir darum dass die AfA von Ihrer Seite aus weiterhin konstant kommunikativ offensiv begleitet wird, um damit verstärkt zur Sachlichkeit zurückzukehren. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um zwei Punkte.

1.
Im Zuge der Transparenz bitten wir um die Übersendung der vollständigen Kriterien (Sie hatten diese gestern lediglich kurz angerissen) und die entsprechende Einschätzung der anderen möglichen Standorte, um sachlich nachvollziehen zu können, auf welcher Basis die Entscheidung für den Standort Speyer gefallen ist.

2.
Da im Juni 2017 seitens des Landes die Entscheidung gefallen (so hatte ich Sie gestern verstanden) ist, war es sehr spät, eine Bürgerversammlung erst im Februar 2018 stattfinden zu lassen. Wir denken, dass es deshalb notwendig ist, vertrauensbildende Maßnahmen aufzusetzen. Wir halten es für sehr wichtig, dass Sie in Ihrer Verantwortung in einem Bürgerdialog bleiben, bis die noch offenen Punkte erfolgreich geklärt sind. Gewünscht wäre ein nächster Dialog von uns im April 2018 - Ziel sollte sein, dass Sie auf die Themen, die gestern von den Bürgern adressiert worden sind, spätestens dann eine Antwort geben. Es wäre nach unserem Ermessen sehr wichtig für die Stadt, dass Sie darüber hinaus im Dialog bleiben, damit die Bürger verstehen, dass Sie hinter der Entscheidung stehen und es keine einzelne Veranstaltung bleibt, sondern ein echter Austausch.

Besten Dank vorab.

Bisher liegt uns nur eine Eingangsbestätigung vor und noch keine zielführende Antwort. Wir bleiben dran.

Wie bereits von uns im vergangenen September angekündigt, entschieden wir in unserer Mitgliederversammlung am Dienstag, dass wir keinen OB-Kandidat/in stellen werden.

Mehr dazu in unserer
Pressemitteilung OB-Wahl 2018

Als unabhängige Wählergruppe sehen wir uns den Bürgern und nicht einer überregionalen Parteipolitik verpflichtet, und werden zudem komplett von ehrenamtlich tätigen Mitgliedern vertreten. Deshalb wägen wir genau ab, ob wir
in die OB-Wahl eingreifen oder uns in 2018 durch weiterhin gute Sach- und Stadtpolitik hervortun möchten. 2019 wird ein neuer Stadtrat gewählt und unser erklärtes Ziel ist die Verstärkung der SWG im Stadtrat (heute 6 Sitze).

Wir werden aber auch keine Wahlempfehlung abgeben. Doch wir bieten unseren Mitgliedern und allen Speyerer Bürgern die Möglichkeit den OB-Kandidaten auf den Zahn zu fühlen. Daher wird es öffentliche SWG-Treffen mit den OB-Kandidaten geben. Die Termine stehen bereits fest. Also bitte vormerken.

13. März 2018
Stefanie Seiler (SPD) und Irmgard Münch-Weinmann (Die Grünen)

10. April 2018
OB Hansjörg Eger (CDU)

Die Genannten haben bereits ihr Kommen zugesagt. Der parteilose Bewerber Udo Thümmel wird noch angefragt.

Ort der Veranstaltungen wird noch genannt.

In der morgigen Stadtratssitzung (30.11.2017) wird unter anderem über die Änderung des sogenannten Flächennutzungsplans Schlangenwühl-Nord entschieden. Notwendig, um die Grundlagen für eine Erweiterung
des Firmengeländes der PM international AG , die in der Hofweide ansässig ist, zu schaffen.

Warum schlägt diese Geschichte so hohe Wellen? Ganz einfach, weil eine geschützte Fläche dafür aufgegeben werden muss. Und sich die Stadt bislang noch keine Gedanken gemacht hat, welche andere Fläche als sogenannte Ausgleichsfläche vorgeschlagen wird.

Es würde manche Diskussion vereinfachen oder überhaupt nicht aufkommen lassen, wenn die Stadt im Vorfeld besser informiert und Optionen bietet, so dass die Fraktionen besser zwischen wirtschaftlicher Standortsicherung und ökologischen Interessen abwägen können.

Der Stadt zuliebe ist manchmal zweischneidig. Denn natürlich möchten auch wir von der SWG, dass ein Speyerer Unternehmen in Speyer wachsen kann. Manchmal sind dafür eben auch Flächen nötig. Und auf der anderen Seite ist es gerade in der dichtbesiedelten Stadt Speyer wichtig, dass wir noch Luft zum Atmen haben.

Warten wir die morgige Sitzung ab. Klar ist: Solche Themen sollten von der Stadt besser vorbereitet werden.

Wer sich schlau machen möchte:

Im Ratsinformationssystem bitte im Recherchebereich die Vorlagennummer 2391 eingeben. Dann erscheinen Informationen zum Download.

Die unten stehenden Bilder sind aktuell vom heutigen Mittwoch und zeigen den Blick auf die Fläche, die sich im hinteren Bereich des gesamten geschützten Gebiets befindet. Die blauen Gebäude der PM International AG sind gut zu erkennen.

 

Im November 2017 wird es 3 Sitzungen des Stadtrats geben. Die Sitzung am 13.11.2017  um 18 Uhr ist eine Sondersitzung mit zahlreichen Fachausschüssen zum noch nicht verabschiedeten Wohnungsmarktkonzept der Stadt Speyer.

Am 15.11.2017 und am 30.11.2017 werden reguläre Ratssitzungen stattfinden.
Für die kommende Sitzung am 15.11.2017 haben wir von der SWG einen Antrag sowie eine Anfrage an die Stadt geschickt.

Der Antrag Lärmaktionsplan befasst sich mit dem Beschluss aus Oktober 2016 zur Umsetzung der 2. Stufe des Lärmaktionsplans. Konkret möchten wir, dass die Maßnahmen endlich umgesetzt werden. Die Details und die Info über die Hotspots der Lärmbelastung können im Antrag nachgelesen werden. Download Antrag.

In unserer Anfrage zum kommunalen Vollzugsdienst fragen wir nach, wie es um die geplante Weiterentwicklung in puncto personeller Ausstattung, Erreichbarkeit und Services für die Bürger bestellt ist. Die Anfrage ist hier nachzulesen.