Artikel aus der Rheinpfalz vom 16. August 2019

Wasserstandsmeldung zu den Kooperationsverhandlungen aus der heutigen Rheinpfalz. Es geht in kleinen Schritten voran. Wir möchten an dieser Stelle nur korrigieren, dass unsere Sandra Selg immer noch der SWG angehört und nicht das Lager gewechselt hat.

Klimapolitik in Speyer ist Kernthema der SWG

Das Thema Klimapolitik ist ein zentraler Punkt in dem momentan zu verhandelnden Kooperationsvertrag mit der CDU und den Grünen/Bündnis90. Auch liegen von der SWG Anträge zum Speyerer Klimaschutzkonzept vor, an dem schon viele Jahre gearbeitet und umgesetzt wird. Oder das Thema Luftreinheit in unserer Haushaltsrede vom 13. Dezember 2018. In der kommenden Ratssitzung am 22. August wird es dazu einen Sachbestandsbericht der Klimaschutzmanagerin Speyers geben.

Exkurs: Klimanotstand ausrufen. Was bedeutet das?

...weiterlesen "Zur Sache: Klimapolitik"

Am 22. August findet die nächste Stadtratssitzung statt.

Aktuell ist gerade das Thema Live-Übertragungen der Sitzungen. Wir stehen diesem Antrag generell Positiv gegenüber, allerdings sollte auch hier das Kosten-Nutzungsverhältnis stimmen. Verschiedene Optionen werden geprüft. Die öffentliche Tagesordnung können Sie hier lesen.

Sie haben Punkte oder Wünsche, für die sich die SWG einsetzen kann?
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Die SWG hat einen Antrag zur Begrenzung gestellt, unser Vorschlag ist folgender:

Für jeden Tagesordnungspunkt der Sitzungen des Stadtrates gilt eine Redezeitbegrenzung. Sie beträgt vier Minuten pro Ratsmitglied für den ersten Redebeitrag zu einem Beratungsgegenstand und zwei Minuten pro Ratsmitglied für den zweiten (und jeden weiteren) Redebeitrag zu einem Beratungsgegenstand.

Auf der eben beendeten Mitgliederversammlung der Speyerer Wählergruppe (SWG) haben die Mitglieder der Fraktion das Mandat gegeben die Verhandlungen zu einer Kooperation mit der CDU und den GRÜNEN konstruktiv weiterzuführen. Dabei ist es wichtig das Profil der SWG in einer möglichen Kooperation klar erkennbar zu machen und die für die Stadt relevanten Themen gemeinsam voran zu treiben.