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Autor: Marc Vidmayer

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Ambitioniertes Bauprojekt Ludwigskirche - Unterstützung durch die Stadt, lösungsorientiert anstatt Hindernisse aufbauen.
 
Als Speyerer Wählergruppe ist uns der Erhalt und die Attraktivität der Stadt besonders wichtig. Ein besonderes Projekt für Speyer, im Herzen der Stadt, ist die Ludwigskirche. Wir haben mal nachgefragt und direkt mit der Bauherrin gesprochen.

Nach dem Gespräch können wir nun sagen: Wir freuen uns, dass es eine Bauherrin gibt, die sich hier im Sinne des kulturellen Erbes engagiert, ein Konzept aufgelegt hat, das die Kirche für alle zugänglich macht, was uns besonders wichtig ist und wir wünschen uns mehr Unterstützung seitens der Stadt. 
 
Wir setzen uns für drei Punkte ein:
 
1. dass seitens der Stadt der Bauherrin klar kommuniziert wird, was im Rahmen des Denkmalschutzes möglich ist.
2. dass es einen zügigen konstruktiven Austausch mit der Stadt gibt, damit die Investitionskosten nicht davon galoppieren.
3. dass sich der Gestaltungsbeirat mit dem Projekt befasst (wir wundern, uns warum der letzte Termin im September abgesagt worden ist).
 
Generell stehen wir seit langem dafür, dass sich die Verwaltung das Ziel gibt, Baugenehmigungen innerhalb von drei Monaten zu bearbeiten, da ansonsten Planungen schwierig sind und darüber hinaus die Kosten massiv ansteigen.
Natürlich gibt es besondere Herausforderungen bei manchen Projekten, aber genau dann gilt es lösungsorientiert voranzugehen. Leerstand ist schlecht in einer Stadt und das gilt auch für eine ehemalige Kirche. Besondere Plätze, Gebäude sollen für uns Speyerer und Besucher zur Verfügung stehen. 
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Ältere Menschen tun sich oft schwer mit der Bedienung von Smartphones. Dabei können diese Geräte sie dabei unterstützen, Einschränkungen, die das älter werden so mit sich bringt (wie z.B. fehlende Mobilität, Kontakt halten zu Angehörigen, kulturelle Teilnahme etc.), besser zu meistern.

Im Projekt Digital-Botschafter engagieren sich viele rheinland-pfälzische Bürger ehrenamtlich, um Senioren die digitale Technik nahe zu bringen. In der Sprechstunde bieten die Digital-Botschafter interessierten Menschen Hilfe im Umgang mit der Technik an; entweder pragmatische Sofort-Lösungen vor Ort oder kompetente Beratung für altersgemäße Fortbildungen.

Unsere Beigeordnete für Digitalisierung, Sandra Selg, wirbt für ein neues Angebot im Media:Tor in der Maximilianstraße:

„Einfach vorbeikommen - mir ist es wichtig, dass Senioren in der digitalen Welt besonders unterstützt werden.“

 

Auf Anfrage der SWG an das Regierungspräsidium Karlsruhe kam folgende Antwort:
 
"Im vorliegenden Fall erfordert die eigentliche Tragwerksplanung einer neuen Brücke einen vergleichsweise geringen Zeitaufwand von wenigen Monaten.
Sie kann allerdings erst dann konkret begonnen werden, wenn vorab sämtliche straßenplanerischen Fragen von der abschließenden Trassenführung, deren Querschnittsausbildung usw. bis hin zu Fragen des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes abschließend geklärt und baurechtlich abgesichert sind.
 
Die straßenplanerischen Fragestellungen z. B. auch bezüglich etwaiger Kapazitätserweiterungen bedürfen vorab der Abstimmung zwischen dem Bund als Baulastträger und den beiden betroffenen Bundesländern. Falls Erweiterungen der Leistungsfähigkeit vorzusehen wären, ist eine entsprechende Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan die Voraussetzung um weitere Planungsschritte einleiten zu können.
 
Abstimmungen hierzu sind bislang noch nicht erfolgt."
 
Fazit: Sollte man wirklich ein Nachfolgebau mit eventueller Kapazitätserweiterung wollen, muss jetzt hier das Land beim Bund und in Baden-Württemberg tätig werden!
 
Wir bleiben dran!

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Frank Scheid ist seit September 2000 bei der Speyerer Wählergruppe und war seit etwa 10 Jahren deren Vorsitzender. Er war politisch für die Speyerer Wählergruppe in mehreren Ausschüssen aktiv und 8 Jahre lang Beigeordneter der Stadt.

In dieser Zeit sanken die Liquiditätskredite der Stadt von ehemals über 200.000.000€ jetzt auf unter 70.000.000€, immer aktiv von der Wählergruppe begleitet.

Inzwischen ist der Haushalt der Stadt im letzten Jahr sogar im Plan ausgeglichen gewesen – was auch immer ein Thema in der Haushaltreden der Speyerer Wählergruppe war.

Auch bei Postplatz, Reithalle und südlichem Auwald wurden die Projekte in die richtigen Bahnen gelenkt, bzw. Ziele erreicht. Nachdem viele Themen, die in Frank Scheids Zeit als Vorstandsvorsitzender auf den Weg gebracht wurden, jetzt umgesetzt oder deren Umsetzung geplant ist, möchte er den Staffelstab an die neue politische Generation abgeben, bleibt der Wählergruppe aber weiterhin als Ratsmitglied und damit auch Teil des Vorstands erhalten.


In der öffentlichen Mitgliederversammlung am 20.9.2022 der Speyerer Wählergruppe wurde der neue Vorstand um Marc Vidmayer, den neuen Vorstandsvorsitzenden, einstimmig gewählt.

Er, sein Stellvertreter Andreas Wittmer, sowie die drei Beisitzer, Elke Sommermeyer, Dr. Wulf Heisel und Fritz Hochreiter, nehmen zusammen mit den Ratsmitgliedern der Speyerer Wählergruppe, Dr. Sarah Mang-Schäfer, Julia Rehberger, Frank Scheid und Maria Franz, sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten Sandra Selg jetzt die Arbeit auf, um die aktuellen Themen, wie die Verkehrsberuhigung der Gilgenstraße, den ÖPNV und die begleitende Parkraumbewirtschaftung aktiv zu begleiten und auch das Profil für die nächsten Stadtratswahlen zu schärfen.


Hans Peter Steigleiter übernimmt von Frank Scheid nach einstimmiger Wahl die Kasse der Wählergruppe und Christiane Raber folgt als Kassenprüferin .

Die Speyerer Wählergruppe bedankt sich bei ihrem scheidenden Vorsitzenden, Frank Scheid und freut sich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit mit ihm unter dem Vorsitz von Marc Vidmayer.

Stellungnahme


Ja, die Austritte zweier Fraktionsmitglieder der CDU kamen für uns überraschend, denn auch als Kooperationspartner haben wir keinen tieferen Einblick in die Fraktionsarbeit unserer Partner.

Wir bedauern die Austritte, da wir mit den Kolleginnen in der Vergangenheit konstruktiv zusammen gearbeitet haben, allerdings hoffen wir das auch in Zukunft themenbezogen zu tun.


Für uns als Speyerer Wählergruppe standen immer die Themen im Vordergrund. Wir schlossen uns der Kooperation an, weil wir uns auf Themenkomplexe einigen konnten, die wir zusammen vorantreiben
wollten. Unser Einsatz für Radverkehr, Digitalisierung, nachhaltige Stadtentwicklung, um nur einige zu nennen, ist ungebrochen und wir werden uns zusammen mit den Kooperationspartnern weiter hierfür
einsetzen.


Die Vergangenheit hat auch schon gezeigt, dass es niemals einen „Kooperations-Zwang“ gab und jeder Partner klar seine Meinung vertritt, auch wenn das nicht immer der Mehrheitsmeinung in der Kooperation entsprach. Deshalb war es schon immer wichtig, mit guten Argumenten auch andere Ratsmitglieder für die eigenen Ideen und Themen zu begeistern. In allen Themen haben wir uns auch schon in der Vergangenheit um Unterstützung anderer Parteien bemüht.

So gesehen ändert sich in unserer Politischen Arbeit nichts – wir setzen uns weiter für Speyer und die Speyerer Bürgerinnen und Bürger ein und hoffen, mit Inhalten zu überzeugen.

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Lässt sich eine „Denkmalzone Altstadt“, die deutlich über den bisherigen Schutzumfang hinausreicht, fachlich begründen? Mit anderen Worten: Wie kann das offenkundige Stadtdenkmal mit dem Instrument des Denkmalschutzgesetzes gefasst werden? Mit einer qualifizierten Neudefinition wäre jedenfalls eine zentrale Grundlage für den sachgerechten Umgang mit dem historischen Bestand zur Vermeidung städtebaulicher Fehlentwicklungen geschaffen.

Hierzu lädt die Stadt Speyer und die Generaldirektion Kulturelles Erbe zu insgesamt drei Stadtbegehungen ein. Heute war die zweite Begehung, an der wir natürlich auch dabei waren.

 

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Bei der gestrigen Fraktionssitzung war die Leiterin der städtischen Wirtschaftsförderung, Frau Katja Gerwig, zu Gast.

Bei einer gemütlichen, aber auch sehr informativen Zusammenkunft in der Weinstube Schwarzamsel (Wirtschaftsförderung!) konnten wir uns intensiv fachlich austauschen.

Vielen Dank an Frau Gerwig, dass sie sich die Zeit genommen hat!

 

 

Am gestrigen Dienstag schlenderten ca. 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger unter Leitung des Planungsbüros, der Investoren und der Verwaltung durch den Industriehof, um die Pläne und Visionen vor Ort vorzustellen und zu diskutieren. Unser Mitglied Marc Vidmayer hatte eine zündende Idee, die Stadtplaner Robin Nolasco begeistert mitschreiben ließ:

Eine auf dem Plan angedachte Verbindung zwischen Industriehof und Rhein könnte die neue Heimat des sanierungswürdigen Viadukts werden. Das industrielle Denkmal ist gerade abgebaut. Seine Wiederbelebung wäre kostspielig. Im Industriehof gäbe es möglicherweise einen Synergieeffekt.

Wir sind gespannt, ob und wie diese Vision umsetzbar ist.

Instandsetzung Viadukt | Stadt Speyer

Bild: Stadtarchiv Speyer; Fred Runck

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Auf einem gemeinsamen Rundgang mit vielen Anwohnern, Stadtratsmitgliedern, Interessenten, den Eigentümern und Projektplanern und natürlich unserer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler wurde das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs für den Industriehof dargestellt.

Drei Mitglieder der Speyerer Wählergruppe waren ebenfalls vor Ort, um sich über den Stand aus erster Hand zu informieren.

An drei Stationen im Industriehof wurden Planungsbereiche den Zuhörern vorgestellt. Kritische Fragen kamen hauptsächlich zu Lärmschutz, Bauhöhenbegrenzung und Parkflächen aus den Reihen der Teilnehmern.
Aber auch die ein oder andere gute Idee aus der Zuhörerschaft wurde dankend von den Verantwortlichen aufgenommen.

Fazit: Eine spannende und zukunftsweisende Sache, die es noch weiter zu verfolgen gilt.

 

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Die Speyerer Wählergruppe war sehr enttäuscht über die ablehnende Haltung vieler Ratskolleginnen und Kollegen zur Prüfung der Neuregelung des Verkehrs an der Kreuzung vor der Gedächtniskirche.
Für uns als Laien, so Sarah Mang-Schäfer, scheint ein Kreisel an dieser Kreuzung viele Vorteile bringen zu können.

Das wollten wir von den Verkehrsexperten aus der Verwaltung überprüfen lassen.
 
So hätte für Fußgänger eine weniger breite Straße zum Kreuzen eingerichtet werden können, da die mehrspurigen Aufstellflächen an der Ampel im Kreisverkehr wegfallen würden. Das hätte auch bedeutet, dass eine Grünphase für Fußgänger ausreichen würde, um eine Straße zu queren, was aktuell nicht für alle Straßen der Kreuzung gilt.
 
Radfahrer müssten beim Abbiegen nicht mehr den Autoverkehr queren, um auf die richtige Spur zu gelangen, sondern könnten im Kreisel mitfahren.
 
Die Busse hätten zügig die Kreuzung passieren können, was bei zukünftig 34 Stadt-Bussen (eine Linie 7,5 minütig, eine Linie 15 minütig, zwei Linien halbstündig und eine stündlich – jeweils gegenläufig) pro Stunde statt aktuell 8 (zwei Linien halbstündlich und gegenläufig) ein Thema werden wird.
 
Auch hätten wir mit einer Reduzierung des Feinstaubs an der Kreuzung gerechnet, da diese begrünt werden könnte und das regelmäßige Bremsen und Anfahren sowie das Warten mit laufendem Motor in einem Kreisel nicht mehr nötig wäre.

Die Prüfung wäre mit der aktuell geplanten Verkehrszählung Hand-in-Hand gegangen, hätte somit gut in die in der Verwaltung geplanten Vorgänge eingepasst werden können.
 

Die Mehrzahl der Ratsmitglieder haben sich allerdings dafür entschieden, all' diese Möglichkeiten zur Verbesserung für Anwohner und alle Verkehrsteilnehmer als zu gering einzustufen. So wurde sich wiederholt auf alte Prüfungen berufen, auch wenn die Verwaltung in einer vorherigen schriftlichen Beantwortung auf eine Anfrage der Speyerer Wählergruppe zum Thema klar dargestellt hat, dass sich die
Regeln, die der letzten Prüfung zugrunde lagen, entscheidend geändert haben.
 
Auch waren offensichtlich einige Ratsmitglieder nicht erpicht darauf, ihre Ideen überprüfen zu lassen, im Gegensatz zu uns.
 
So wurden verschiedene Vorstellungen und Ängste für alle Arten von Verkehrsteilnehmern und Anwohnergruppen angesprochen, aber offensichtlich wollten die entsprechenden Bedenkenträger ihre Bedenken lieber nicht einer ordentlichen Überprüfung unterziehen, denn diese hätte ja aufzeigen können,
dass ihnen jede Basis fehlt.

Durch die Absage der beantragten Prüfung sind wir als Stadt leider bei der Regelung dieses kritischen Verkehrsknotenpunktes und der stark belasteten umliegenden Straßen keinen Schritt weiter gekommen.

Jetzt hoffen wir von der Speyerer Wählergruppe drauf, dass die Verwaltung auch ohne offiziellen Auftrag aus der Politik eine geeignete Lösung für diesen kritischen Verkehrsknotenpunkt finden wird.
 
Wir sind für die offene Diskussion bereit.

 
 

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