Stellungnahme zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Dialog statt Infoblatt - Markt-Beschicker*innen müssen bei Plastik-Verbot vorab involviert werden 

Der Markt ist besonders wichtig für Städte. Für Speyer ist er ein geliebter und attraktiver Ort der Begegnung. Als großer Unverpacktladen ist er besonders schützenswert. Deshalb halten wir es für notwendig, dass bei Änderungen der Marktsatzung mit den Beschicker*innen gesprochen wird, bevor Verbote ausgesprochen worden. Wir bedauern es sehr, dass seit längerem keine Gespräche mehr mit den Beschicker*innen stattgefunden haben und bitten die Oberbürgermeisterin in ihrer Funktion als verantwortliche Dezernentin, dies nachzuholen, um nächste Maßnahmen zu besprechen.

Generell unterstützen wir die Reduzierung von Plastik, und wir denken, dass die Beschicker*innen gute Vorschläge machen können, wie dies umgesetzt werden kann.

Die Vorlage im nächsten Stadtrat ist nicht durchdacht, widerspricht im Zweifelsfall deutschlandweiten und EU-weiten Regelungen. Kontraproduktiv wäre darüber hinaus, wenn der Markt dadurch einen Standort-Nachteil hätte. Wir fordern ein, dass mit den Beschicker*innen gesprochen wird und nicht einfach Info-Briefe geschickt werden.

Die Verwaltung scheint nicht durchgedachte Schnellschüsse umsetzen zu wollen. Wir halten den Dialog mit echten Lösungen für ergebnisorientierter und für wichtiger.