Bei ursprünglich rund 40 Tagesordnungspunkten und einer langen Ratssitzung möchten wir, die SWG, über die Themen kurz berichten, die wir in den Rat eingebracht haben bzw. zu einem weiteren Punkt zum jetzigen Zeitpunkt eine kurze Info bzw. Meinung wiedergeben:
"Antrag Adenauerpark": Unser Antrag wurde in den Bauausschuss verschoben und somit gestern nicht besprochen. Das ist von unserer Seite in Ordnung, denn uns geht es darum, dass zum einen nur das gemacht wird, was nötig ist und zum anderen die Kosten für die Einzelmaßnahmen vor der Umsetzung klar sind. Hier geht es nochmal zum Antrag.
"Anfrage Eisbahn": Mit unseren kritischen Nachfragen haben wir erreicht, dass die Stadt künftig mehr Transparenz bei der Vergabe von Veranstaltungen zeigen möchte und insbesondere die inhabergeführten Geschäfte/Gastronomie vor Ort frühzeitig miteinbeziehen will. Denn auch wir finden eine Eisbahn prima, aber es wäre noch schöner, wenn lokale Unternehmer durch eine frühzeitige Information und auch partnerschaftliches Miteinander guten Gewissens Attraktionen vor Ihrer Haustür zustimmen können.
"Frischküchen in Kindertagesstätten": Das Thema schlägt durchaus hohe Wellen, speziell bei betroffenen Eltern und wurde auch in der gestrigen Sitzung ausführlich behandelt . Die heutige Lokalpresse hatte auch ihren Aufmacher zu diesem Thema im Lokalteil. Denn die Frischküchen werden kommen. Sandra Selg, unsere Fraktionssprecherin, nahm hierzu in der gestrigen SItzung ebenfalls für die SWG Stellung und befürwortete ebenfalls die Idee der Frischküchen. Sie sprach außerdem ein Lob an die Stadtverwaltung aus, die bei diesem schwierigen und emotionalen Thema eine gute Vorlage erarbeitet hatte. Gleichzeitig sprach sie aber auch die Finanzierbarkeit der Frischküchen an. Nicht nur auf die Stadt werden aus unserer Sicht hohe Kosten zukommen, sondern vermutlich auch auf Eltern, denn Frischküche muss finanziert werden.
TIPP:
Wer sich in das Thema einlesen möchte und die Investitionskosten sowie auch mögliche höhere Kostenbeteiligungen der Eltern nachlesen möchte, der kann dies über das Ratsinformationssystem der Stadt Speyer tun. Erreichbar über die Website der Stadt Speyer und unter Menupunkte Stadtrat sowie Sitzungskalender gibt es einen Reiter Recherche und hier kann über das Stichwort Frischküche die aktuelle Vorlage gefunden und runtergeladen werden. Das geht selbstverständlich auch für viele andere Themen.
In der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause am 24.8.2017 wurde über einen SWG-Antrag positiv abgestimmt. In unserem Antrag wiesen wir auf die wenig attraktive Gestaltung des Platzes um das Holocaust-Mahnmal Ecke Hellergasse/ Karlsgasse hin. Die Umgebung rund um das 1992 vom Speyerer Bildhauer Wolf Spitzer gestaltete Kunstwerk erscheint schlichtweg ungepflegt.
In der kommenden Sitzung des Stadtrats werden zwei wichtige Anträge der Speyerer Wählergruppe (SWG) im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um den S-Bahn-Haltepunkt SÜD in Speyer behandelt. Beide Anträge sind eigenständige Tagesordnungs-punkte, bevor die Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren S-Bahn Haltepunkt SÜD erfolgen wird.
Die Aktion war bisher ein voller Erfolg, denn mittlerweile sind bereits rund 1.000 Euro für das Frauenhaus gespendet worden.
