Nachtrag zur Bürgerversammlung in der AfA – Brief an Frau Ministerin Spiegel

Als Reaktion der SWG auf die nicht optimal verlaufende Informationsveranstaltung am 6.2.2018, sendeten wir Frau Ministerin Anne Spiegel unmittelbar einen Brief.

Der Wortlaut des digital übermittelten Briefs vom 7.2.2018 lautet (Absender war unsere Fraktionssprecherin Sandra Selg im Namen der Speyerer Wählergruppe):

Sehr geehrte Frau Ministerin Spiegel,

ich möchte mich herzlich bedanken, dass Sie gestern mit den anderen Verantwortlichen die Bürgerversammlung in der AfA durchgeführt haben. Seitens der SWG bitten wir darum dass die AfA von Ihrer Seite aus weiterhin konstant kommunikativ offensiv begleitet wird, um damit verstärkt zur Sachlichkeit zurückzukehren. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um zwei Punkte.

1.
Im Zuge der Transparenz bitten wir um die Übersendung der vollständigen Kriterien (Sie hatten diese gestern lediglich kurz angerissen) und die entsprechende Einschätzung der anderen möglichen Standorte, um sachlich nachvollziehen zu können, auf welcher Basis die Entscheidung für den Standort Speyer gefallen ist.

2.
Da im Juni 2017 seitens des Landes die Entscheidung gefallen (so hatte ich Sie gestern verstanden) ist, war es sehr spät, eine Bürgerversammlung erst im Februar 2018 stattfinden zu lassen. Wir denken, dass es deshalb notwendig ist, vertrauensbildende Maßnahmen aufzusetzen. Wir halten es für sehr wichtig, dass Sie in Ihrer Verantwortung in einem Bürgerdialog bleiben, bis die noch offenen Punkte erfolgreich geklärt sind. Gewünscht wäre ein nächster Dialog von uns im April 2018 - Ziel sollte sein, dass Sie auf die Themen, die gestern von den Bürgern adressiert worden sind, spätestens dann eine Antwort geben. Es wäre nach unserem Ermessen sehr wichtig für die Stadt, dass Sie darüber hinaus im Dialog bleiben, damit die Bürger verstehen, dass Sie hinter der Entscheidung stehen und es keine einzelne Veranstaltung bleibt, sondern ein echter Austausch.

Besten Dank vorab.

Bisher liegt uns nur eine Eingangsbestätigung vor und noch keine zielführende Antwort. Wir bleiben dran.